ecofin: Wirtschaft & Finanzen

In seiner Rolle als Vorsitz des ECOFIN-Rates während der Ratspräsidentschaft wird Irland daran arbeiten, die Auswirkungen der Wirtschaftskrise zu minimieren sowie eine größere finanzielle Stabilität und den wirtschaftlichen Wiederaufschwung zu fördern. Dies dient auch der Stärkung des Vertrauens in die europäische Wirtschaft und unterstützt dadurch auch Gesetzgebungsinitiativen, welche die irische Ratspräsidentschaft in etlichen anderen Ratsformationen ausgewählt hat, um den wirtschaftlichen Aufschwung und die Schaffung von Arbeitsplätzen in Europa zu beschleunigen. 

Neben der Umsetzung der haushaltspolitischen Steuerungsmechanismen der Union, insbesondere des Europäischen Semesters, wird die Ratspräsidentschaft mit ihren europäischen Partnern zusammenarbeiten, um eine Einigung über die Bedingungen für die Wiederherstellung eines stabilen Finanzsystems herbeizuführen. Um dies zu erreichen, wird Irland auch Maßnahmen in Angriff nehmen, um Unsicherheiten im Bankensektor auszuräumen, Steuerprognosen zu stabilisieren und den Aufschwung zu beschleunigen. Die Erreichung dieser Ziele wird auch helfen, das Vertrauen von Verbrauchern, Unternehmern und Investoren in die europäische Wirtschaft zu stärken. Wärend des irischen Ratsvorsitzes werden Mr. Michael Noonan, Minister für Finanzen, und Mr. Brendan Howlin, Minister für Öffentliche Ausgaben und Reform, den ECOFIN-Vorsitz innehaben.

Die Ratspräsidentschaft wird gemeinsam mit ihren europäischen Partnern die Debatte über Entscheidungen über die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) auf Ebene des Europäischen Rates – möglichst im ersten Halbjahr 2013 –  vorantreiben.

Zu den wichtigsten Prioritäten der irischen Ratspräsidentschaft zählen:

1. Förderung von Stabilität und Wirtschaftswachstum in der EU durch Umsetzung der verbesserten wirtschaftlichen Steuerungsmaßnahmen der Union.
2. Herbeiführung von Einigungen über die einzelnen Elemente der Vorschläge zur Bankenunion.
3. Herbeiführung einer Einigung über Vorschläge zur verbesserten Regulierung im Finanzbereich, u.a. der Richtlinie und Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID/MiFIR) und Vorantreiben anderer Dossiers im Bereich der Finanzdienstleistungen.